Deutschland denkt nach

Stuttgart21 führt einen Stellvertreterkampf für andere Großprojekte in Deutschland. Die Legitimation für technologische Großprojekte schwindet – überall in Deutschland. Zahlreiche Investitionen in Milliardenhöhe sind derzeit durch Bürgerbegehren und Gerichtsentscheide blockiert. Stuttgart21 hat dabei sicherlich einen Symbolcharakter für die Zukunft.

Beispiele sind das Kohlekraftwerk Datteln, die Einlagerung von CO2 oder der Bau neuer Stromtrassen: Bürgerprotest ist zum Investitionshemmnis Nummer 1 geworden. Für den Chef des Industrieverbandes findet derzeit eine Entwicklung zur “Dagegen-Gesellschaft” statt. Für ihn geht es um die Handlungs- und Durchsetzungsfähigkeit bei Innovationen – und staatliche Handlungsfähigkeit. Auch Wirtschaftsforscher fürchten Schlimmes: “Wenn es die Politik nicht schafft, bei der Planung von Infrastrukturprojekten frühzeitig Transparenz zu schaffen und mit den Bürgern in den Dialog zu treten, ist das Wachstum gefährdet”.

Wir finden, dass das stimmt, aber der Fehler ist bei der Politik gemacht worden. Wir hier Oben – Ihr da Unten ist zu lange praktiziert worden. Man mutet dem Bürger immer mehr finanzielle Belastungen zu. Der Bürger hört dann immer nur neue Milliardenzahlen, die er mitbezahlen muss mit seinen Steuern, nur damit sich ein Herr Grube oder Herr Mappus ein Denkmal setzen können. Denkmal kommt von “mal denken”.