Niederlande – Niederlagenlande

In den Niederlanden gibt es eine Minderheitsregierung. Zunächst einmal mittlerweile nichts Ungewöhnliches mehr in Europa. Nur das Konstrukt in den Niederlanden gibt einem gefährlichen Rechtspopulisten die Möglichkeit seine Politik durchzusetzen, ohne dafür dann zukünftig verantwortlich gemacht werden zu können. Herr Wilders war zu feige, direkt in die Regierung einzusteigen, denn dann hätte er sich einordnen müssen.

Seine jetzige Position ist für ihn wesentlich komfortabler.Die Niederlande sind auf Grund der Historie immer ein Multikultiland gewesen, mehr als Deutschland.Diese Kultur wird den Niederlanden in weiten Teilen nun verloren gehen.Das gerade die Chrsidemokraten jetzt “Steigbügelhalter” spielen ist unverstäbndlich.Nun gut wie sagt man “Gier frisst Hirn”, auch in der Politik.

Dabei hatten führende Christdemokraten eine Minderheitsregierung abgelehnt, weil sie auf Wilders’ islamfeindliche PVV angewiesen ist. “Die PVV hat einen Keil in unsere Gesellschaft getrieben”, schrieb Justizminister und CDA-Politiker Hirsch Ballin am Samstag in einem Zeitungskommentar. CDA-Chef Maxime Verhagen hatte dagegen auf dem Sonderparteitag für eine Vereinbarung geworben. Schließlich stimmten knapp 70 Prozent der gut 4000 Delegierten für das Bündnis. Als Zugeständnis an Wilders und seine Freiheitspartei hatte die Minderheitsregierung am Donnerstag ein Burka-Verbot und schärfere Einwanderungsregeln vereinbart. Die Bildung einer Regierung mit Parlamentsmehrheit war in den Niederlanden seit der Wahl im Juni immer wieder gescheitert. Anfang der Woche einigten sich die Spitzen der beiden Koalitionsparteien nach 111 Verhandlungstagen schließlich auf ein Konzept.Schaun wir mal was daraus wird!